Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1. Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind sämtliche Dienstleistungen und/oder Werke, die von der Spektrum der Wissenschaft Verlagsgesellschaft mbH (im Folgenden: Spektrum CP) für Auftraggeber im Bereich des Custom Publishing erbracht und/oder hergestellt werden. Die Angebote von Spektrum CP richten sich nur an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

2. Die AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Vertrages (im Folgenden: Auftrag), soweit nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von Spektrum CP schriftlich anerkannt worden sind. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird ausdrücklich widersprochen.

 

§ 2 Vertrag

1. Sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wird, sind die Angebote von Spektrum CP freibleibend. Soweit keine andere Frist genannt wird, kann ein Angebot binnen sechs Wochen angenommen werden.

2. Ein Auftrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot fristgerecht annimmt und Spektrum CP  den Auftrag bestätigt, ansonsten stillschweigend durch den Beginn der Ausführung des Auftrags. Bei verbindlichen Angeboten, die fristgerecht angenommen werden, kommt der Auftrag mit der schriftlichen Annahme durch den Auftraggeber zustande.

3. Im Fall von Aufwänden, die über die vertraglich vereinbarten Leistungen hinaus gehen, unterbreitet Spektrum CP dem Auftraggeber einen Kostenvoranschlag in schriftlicher Form. Die zusätzlichen Leistungen werden mit schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers Inhalt des Auftrags.

3. Spektrum CP vergibt Produktionsaufträge nach freiem Ermessen an geeignete Dritte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.

 

§ 3 Mitwirkung des Auftraggebers, Geheimhaltung

1. Für die fristgemäße Durchführung eines Projekts ist die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich. Dies betrifft insbesondere die Lieferung vereinbarter Materialien, Manuskripte, Kontakte etc., die Abstimmung in inhaltlichen und gestalterischen Dingen sowie die Prüfung und Abnahme der fertigen Dienstleistungen und/oder Werke.

2. Verbindliche Terminpläne sind Bestandteil des Vertrags. Sämtliche Risiken, die sich aus vom Auftraggeber zu verantwortenden Verzögerungen ergeben, trägt der Auftraggeber.

3. Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche Materialien, die er Spektrum CP im Rahmen der Leistungserbringung zur auftragsgemäßen Verwendung zur Verfügung stellt, frei von Rechten Dritter sind. Wenn Spektrum CP wegen einer zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Nutzung solcher Materialien von Dritten wegen Rechtsverletzung in Anspruch genommen wird, stellt der Auftraggeber Spektrum CP von allen Ansprüchen frei und ersetzt die Spektrum CP entstehenden Kosten, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung.

4. Spektrum CP wird alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangenden Informationen und Unterlagen, die nicht zur Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte bestimmt sind, streng vertraulich behandeln. Sie wird Angestellte und Dritte, die solche Informationen oder Unterlagen zur Durchführung von Arbeiten im Rahmen eines Vertrages erhalten, zu gleicher Verschwiegenheit verpflichten.

5. Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt über die Dauer des jeweils abgeschlossenen Vertrages hinaus. Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für die Offenbarung von Informationen und Unterlagen gegenüber zur Berufsverschwiegenheit verpflichteten Dritten und bei Bestehen einer rechtlichen Verpflichtung.

 

§ 4 Zahlungsweise

1. Die in den Angeboten und Verträgen von Spektrum CP ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich jeweils zum maßgeblichen Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden Umsatzsteuer.

2. Bei Rechnungen an Auftraggeber außerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird keine deutsche Umsatzsteuer berechnet und in den Rechnungen ausgewiesen. Auf diesen Rechnungen ist von Spektrum CP die jeweilige vom Auftraggeber zu benennende VAT-Nummer anzugeben.

3. Sofern nichts anders vereinbart, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellungen ohne Abzug fällig. Schriftlich vereinbarte Teilzahlungspläne sind gegebenenfalls Bestandteil des Vertrags

 

§ 5 Haftung und Gewährleistung

1. Im Fall, dass Spektrum CP mit seiner Leistung schuldhaft in Verzug gerät oder eine mangelhafte Leistung erbringt, ist der Auftraggeber erst nach Setzung einer Frist zum Rücktritt bzw. zur Kündigung und/oder Geltendmachung von Schadenersatz berechtigt.

2. Die Haftung von Spektrum CP und seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist der Schadensersatz der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Für sämtliche Folgen höherer Gewalt haften weder Spektrum CP noch der Auftraggeber. In dem Fall verpflichten sich die Vertragspartner, im Geiste der Zusammenarbeit und unter Beachtung der gegenseitigen Interessen zu handeln.

 

§ 6 Aufbewahrung, Archivierung und Herausgabe von Daten und Unterlagen

1. Alle von Spektrum CP für den Auftraggeber hergestellten Berichte, Druckunterlagen, Filme und Illustrationen sind von Spektrum CP ohne gesonderte Vergütung für einen Zeitraum von einem Jahr, beginnend mit der Beendigung des Projekts, sachgemäß aufzubewahren und während dieser Zeit auf Wunsch dem Auftraggeber auszuhändigen.

2. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist oder bei Vertragsende vor Ablauf dieser Frist werden die Unterlagen dem Auftraggeber auf dessen Anforderung ausgehändigt, andernfalls vernichtet. Die vorgenannten Unterlagen können auch in digitaler Form aufbewahrt werden.

3. Nicht mehr benötigte Unterlagen wie Manuskripte, Skizzen, Entwürfe nicht realisierter Werbemaßnahmen oder Ähnliches kann Spektrum CP sofort vernichten.

4. Die Herausgabe von Daten hat durch Übergabe eines die Daten enthaltenden üblichen Datenträgers zu erfolgen und in der Form, dass eine Bearbeitung durch den Auftraggeber oder seinen Beauftragten zum Zwecke der Aktualisierung der jeweils in den Daten verkörperten Kommunikationsmaßnahme möglich ist.

 

§ 7 Nutzungsrechte

1. Alle Nutzungsrechte an den vom Auftraggeber freigegebenen und bezahlten Arbeitsergebnissen von Spektrum CP, seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, gehen exklusiv auf den Auftraggeber für alle bekannten Nutzungsarten zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt über.

2. Die Nutzungsrechte an freigegebenen und bezahlten Arbeitsergebnissen Dritter, zum Beispiel an Fotografien, sowie die Leistungsschutzrechte Dritter überträgt Spektrum CP in dem Umfang auf den Auftraggeber, wie es für die im Vertrag beschriebene oder zugrunde gelegte Verwendung erforderlich ist.

3. Sollten diese Rechte im Einzelfall zeitlich, räumlich, inhaltlich oder im Hinblick auf die Nutzungsarten beschränkt und dadurch die Übertragung in dem vorgenannten Umfang nicht möglich sein, wird Spektrum CP den Auftraggeber darauf hinweisen und ihm eine Liste mit den Kontaktdaten der Rechteinhaber zur Verfügung stellen.

4. Spektrum CP übernimmt keine Haftung für gesetzliche Ansprüche von Urhebern auf nachträgliche Vergütungserhöhung nach §§ 32, 32a UrhG; von solchen Ansprüchen stellt der Auftraggeber Spektrum CP auf erstes Anfordern frei.

5. Die Weiterübertragung oder Lizenzierung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Spektrum CP. Ausgenommen hiervon ist die Abtretung oder Lizenzierung an Tochter-Gesellschaften oder verbundene Unternehmen innerhalb eines Konzerns.

 

§ 8 Eigenwerbung und Urhebernennung

1. Spektrum CP ist es gestattet, ihre Arbeitsergebnisse oder Ausschnitte daraus zum Zwecke der Eigenwerbung – auch nach Beendigung der Vertragszeit – unentgeltlich zu nutzen.

2. Spektrum CP verbleibt das Recht zur Urheberbenennung; sie ist berechtigt, ihren Namenszug oder ihr Logo oder sonstige geschäftlich übliche Bezeichnung im Impressum des Werks dezent und nach Abstimmung mit dem Kunden über die Form zu platzieren, wenn sie von dem Recht Gebrauch machen will.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Das schriftliche Angebot, auf dessen Grundlage ein Auftrag zustande kommt, stellt zusammen mit den vorliegenden AGB die vollständige Vereinbarung dar und ersetzt etwaige frühere Angebote oder außerhalb des Angebots getroffenen Absprachen. Alle späteren Änderungen und Ergänzungen sowie die Kündigung und der Rücktritt bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Aufhebung des vorstehenden Schriftformerfordernisses. Die Übermittlung per E-Mail oder Telefax wahrt die Schriftform.

2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, einvernehmlich eine Regelung zu finden, die dem gewollten Ziel am nächsten kommt.

3. Im Falle von Streitigkeiten aus dem Abschluss, der Durchführung oder der Beendigung eines Auftrags vereinbaren die Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand Heidelberg, sofern der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

4. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

 

Heidelberg, im August 2016